PM: Novellierung des HHG: AStA fordert echten Kurswechsel

Datum der Veröffentlichung:Dienstag 29.6.2021

Der AStA der Goethe-Universität hat in den letzten Wochen intensiv an einer Stellungnahme zum Referent*innenentwurf der Novelle des Hessischen Hochschulgesetzes (HHG) gearbeitet. Dieser Prozess ist für die hessische Studierendenschaft zentral und wird seit langem erwartet. Denn in der Vergangenheit wurden kritische Anmerkungen gegenüber den Hochschulen häufig unter Verweis darauf abgelehnt und aufgeschoben, dass sie die Rechtslage des HHG betreffen und erst bei der Novellierung eingebracht werden können. Anhand der schieren Länge der detaillierten Stellungnahme lässt sich erkennen, an wie vielen Punkten es konkrete Verbesserungsvorschläge und konstruktive Kritik von Seiten der Student*innen gibt.

Luise Brunner, AStA-Referentin für Studienbedingungen, fasst zusammen: „Wir erwarten von der schwarz-grünen Landesregierung, dass unsere Forderungen endlich gehört werden! Wir haben konkrete Formulierungsvorschläge erarbeitet und standen in engem Austausch mit diversen Expert*innen. Unsere Kritikpunkte beziehen sich insbesondere auf die großen Schlaglichter: eine echte Demokratisierung der Hochschule sowie eine Verbesserung der Studienbedingungen.“

„Konkret bedeutet das für uns, dass wir eine Viertelparität der Statusgruppen bei der Besetzung universitärer Gremien für ebenso notwendig halten wie die Abschaffung von Zwangsexmatrikulationen, versteckter Studiengebühren und des Hochschulrats sowie faire Prüfungsverfahren auch in digitaler Form“, ergänzt AStA-Vorsitzende Kyra Beninga.

Der AStA der Goethe-Universität fordert damit einen echten Kurswechsel besonders mit Blick auf solche Inhalte, welche durch die bisherige Gesetzeslage nur mangelhaft geklärt sind. Moritz Schmitthenner, AStA-Referent für Ökologie, stellt klar: „Besonders bei der Anerkennung von und den Kämpfen gegen Diskriminierung, Machtmissbrauch und der Klimakrise geht es uns darum, durch den Gesetzestext die Weichen für echte Veränderungen zu stellen. Wir wollen keine PR-Büros, deren Hauptaufgabe ein öffentlichkeitswirksamer Schutz gegen Vorwürfe ist!“

Die Ergänzungen und Forderungen des AStA der Goethe-Universität können im Detail in der Stellungnahme nachgelesen werden, die auf unserer Webseite unter https://asta-frankfurt.de/sites/default/files/dateien/pm-novellierung-des-hhg-asta-fordert-echten-kurswechsel/stellungnahmehhgastaffm.pdf veröffentlicht wurde.

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