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Neuwahl des AStA-Vorstandes gescheitert

Datum der Veröffentlichung:Mittwoch 21.12.2011

Entgegen der Hoffnung der aktuellen AStA- Koalition bestehend aus der Grünen Hochschulgruppe, den Pinguinen, der Demokratischen Linken Liste (DLL), der Linken Liste (LiLi), der Fachschafteninitiative Demokratische Hochschule (FDH) sowie der Linken.SDS hat die Opposition die geplante Neuwahl des AStA- Vorstandes auf der Sitzung des Studierendenparlaments verhindert.

Die erste Vorsitzende Jessica Lütgens hatte im Oktober aus gesundheitlichen Gründen ihren Rücktritt bekannt gegeben, daraufhin hätte eigentlich eine Neuwahl stattfinden müssen. Nach dem Austritt der Schildkröten aus der aktuellen AStA-Koalition, hatte die Koalition jedoch keine eigene Mehrheit für eine Neuwahl des Vorstandes. Bei einer Neuwahl hätte auch die AStA-Vorsitzende der Schildkröten, Claudia Tinaui, abgewählt werden sollen, da sie ihre Arbeit aus der Sicht der Koalition nicht mehr im Sinne des verhandelten Koalitionsvertrages erfüllte. Da die aktuelle Koalition keine Mehrheit mehr hat, es gleichzeitig aber keine Koalition gibt, die eine größere Mehrheit stellen würde befindet sich der AStA seit Oktober in einer misslichen Lage. "Die Arbeit in unseren Referaten funktioniert sehr gut, doch ein Großteil der Vorstandsarbeit bleibt derzeit liegen oder muss von den ReferentInnen miterfüllt werden," sagt Alexandra Colligs, Referentin für Politische Bildung im AStA. Der AStA hatte daher darauf gehofft die Opposition würde eine Neuwahl pragmatisch mitragen. "Es wäre im Sinne der Studierendenschaft gewesen zu mindestens bis zum Ende der Wahlen einen funktionierenden Vorstand zu haben, der das Alltagsgeschäft erledigen könnte." so Colligs weiter. Dem verweigerte sich jedoch die Opposition. Die Juso-Hochschulgruppe sprach im Vorfeld der Sitzung von einem Hauruckverfahren. Davon kann jedoch keine Rede sein. In der aktuellen Konstellation war eine Koalition mit den Jusos nicht möglich. Bei der Neuwahl wäre es vielmehr darum gegangen, der AStA-Vorsitzenden Jessica Lütgens endlich die Möglichkeit zu geben ihr Amt abzugeben. Sie hatte ihre Arbeit als AStA-Vorsitzende bis dahin gut gemacht und auch nach ihrem Rücktritt kommissarisch weitergearbeitet, z.B. bei den Tarifverhandlungen des AStA mit seinen Beschäftigten. "Das sich hier verweigert wurde ist absolut unverständlich" urteilt Armin Bernsee, Ökologiereferent des AStA. "Es hätte eine Selbstverständlichkeit sein müssen jemanden zu entlasten, der aus gesundheitlichen Gründen zurück getreten ist und dies vor nun fast schon zwei Monaten kommuniziert hatte. Statt dessen werden hier Machtkämpfe auf dem Rücken der zurückgetretenen Vorsitzenden und auf dem Rücken der Studierendenschaft ausgetragen." so Bernsee abschließend.

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