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Stipendien-Programm vorerst gescheitert

Datum der Veröffentlichung:Mittwoch 30.6.2010

Der Finanzausschuss des Bundesrates hat vergangenen Freitag das von der Bundesregierung geplante Nationale Stipendienprogramm abgelehnt. Der AStA der J.W. Goethe-Uni sieht sich in seiner Kritik bestätigt.

Zuvor hatte bereits der Kulturausschuss dem Gesetz nicht zugestimmt. Grund für die Ablehnung war in beiden Fällen die ungeklärte Finanzierung. Vorgesehen ist, dass alle Stipendiat_innen des Programms 300 Euro im Monat erhalten sollen. Die Hälfte soll von der Wirtschaft getragen werden, von den Hochschulen als Sponsoren geworben. Die anderen 150 Euro sollen je zur Hälfte von Bund und Ländern getragen werden. Doch diese wehren sich. 15 von 16 Ländern lehnten den Antrag ab, nur Baden- Württemberg stimmte mit Ja. Beim Kulturausschuss stimmten zehn Vertreter gegen die Gesetzesnovelle, sechs dafür. "Damit ist der Plan der Bundesregierung gescheitert", kommentiert Willy Witthaut, AStA-Vorsitzender. "Somit ist die Bundesregierung verpflichtet, umzudenken und einen neuen Weg in der Förderung von Studierenden einzuschlagen." Zeitgleich mit dem Stipendienprogramm soll auch eine BAföG-Erhöhung von zwei Prozent stattfinden. Im Kulturausschuss stieß dieser Vorschlag auf Zustimmung, erhielt 14 von 16 Stimmen. Der AStA bewertet dies als ein erstes positives Signal, dass jedoch noch nicht weit genug geht. "Anstatt das Nationale Stipendienprogramm wie geplant einzuführen, sollten Bund und Länder die allgemeinen BAföG-Sätze stärker erhöhen" fordert Jonas Erkel, AStA-Vorsitzender. Erkel weiter: "So könnten auch mehr Studierende aus einkommensschwachen Gesellschaftsschichten besser unterstützt werden."

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