Senat der Universität fühlt sich erneut nicht verantwortlich für Studierende

Datum der Veröffentlichung:Mittwoch 13.12.2006

Am heutigen Mittwoch tagte der Senat der Universität Frankfurt um 14.00. Diese Sitzung des Senats wurde kurzfristig und überraschend ohne Angabe von Gründen auf den Campus Riedberg verlegt. „Da wir mehrere Campi haben und im Sommer hier eine angenehme Sitzung hatten, dachten wir uns die Senatssitzung erneut hier abzuhalten“, antwortete Steinberg auf Anfrage von Mike Josef. Vertreter der Studierendenschaft und die restlichen Senatsmitglieder erhielten diese Nachricht erst am gestrigen Abend und hatten somit keine Möglichkeit diese Verlegung zeitnah an die Studierenden weiterzugeben. Somit wurde den Studierenden die Möglichkeit verwehrt, Anfragen auf dieser öffentlichen Sitzung an den Senat zu stellen.

In einer vom Allgemeinen Studierendenausschuss (AStA) eingereichten Resolution sollte es um eine Unterstützung der Verfassungsklage gegen die Studiengebühren in Hessen durch den Senat gehen. Mike Josef, der 2. AStA-Vorsitzende, brachte diesen Antrag im Senat ein. Universitätspräsident Steinberg, wies ihn mit den Worten „Man kann die BürgerInnen nicht dazu zwingen, staatsbürgerliche Rechte wahrzunehmen.“, zurück. Auf den Einwand von Mike Josef, dass dies ein Thema ist welches den Studierenden in Hessen besonders am Herzen liegt, ließ Prof. Dr. Steinberg die Abstimmung über die Aufnahme der Resolution auf die Tagesordnung zu.. Bei einem nicht vollzähligem Senat, 11 von 17 Mitgliedern waren anwesend, wurde über dieses Thema abgestimmt, mit dem Abstimmungsergebnis von 5 Ja-Stimmen, 5-Nein Stimmen und 1 Enthaltung kam die Resolution nicht auf die Tagesordnung.

Der AStA zeigt sich äußerst enttäuscht über den mangelnden Willen der Senatoren bei diesem essentiellen Thema Stellung zu beziehen. Es ist mit unserem Demokratieverständnis unvereinbar, wenn niemand in diesem Gremium sich getraut, weder eine positive noch negative Stellungnahme abzugeben. Wenn schon die Sitzung als solche durch das Präsidium arg behindert wurde, so hätten wir uns wenigstens eine Aussprache zu dem Thema gewünscht. Aber diese Nicht-Beachtungsmentalität der anwesenden Stimmberechtigten zeigt deutlich, wie im Senat der JWG-Universität studentische Belange behandelt werden: Man schweigt sie einfach tot!

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