Neues Jahr und alter Muff

Datum der Veröffentlichung:Dienstag 8.1.2008

Seit dem ersten Januar ist die Universität Frankfurt eine Stiftung öffentlichen Rechts. Zu einem vollständigen und mit Verstand besetzten Hochschulrat hat sie es allerdings noch nicht gebracht. Das Präsidium wird den Voraussagen des AStA der Johann Wolfgang Goethe-Universität gerecht; es handelt zunehmend undurchsichtiger und leistet der Entdemokratisierung des Hochschulraumes im eigenen Interesse Vorschub.

Obwohl dieses Jahr laut Präsident Steinberg alles besser und endlich ein frischer Wind an der Universität wehen werde, wurde noch auf der letzten Senatssitzung des vergangenen Jahres erneut deutlich: Er betreibt Etikettenschwindel, welcher allenfalls ein laues Lüftchen mit sich bringt, eher jedoch für den alten Hochschul-Muff steht und viele Probleme verschärfen wird.
"Der Gipfel eines vermeintlichen Dialogs, der vielmehr als ein Diktat des Präsidiums daherkam, war die Wahl der fünf Hochschulratsvertreterinnen und -vertreter, die der Senat vorschlagen durfte", so der hochschulpolitische Referent Steffen Bennewitz. Von den vorgeschlagenen Vertreterinnen und Vertretern erhielt nur ein Vorschlag nicht die erforderliche Mehrheit. Dies war der Vorschlag der Mitarbeiterinnen und Mitarbeiter. Bei dieser Person handelte es sich um einen ehemaligen Gewerkschaftsfunktionär. Eine vom AStA eher skeptisch gesehene Nominierung seitens der Studierenden im Senat von Grüner Hochschulgruppe, Giraffen und RCDS konnte hingegen durchgewunken werden. "Der AStA hält dies für einen viel sagenden Umstand; einen pluralistischen Hochschulrat wird es wohl nicht geben", erläutert Bennewitz.
Die vier vom Präsidium zu ernennenden Hochschulratsmitglieder wurden zum Zeitpunkt der letzten Senatssitzung nicht kundgetan. Das Präsidium wolle die Wahl im Senat abwarten und dann eine "komplementäre Besetzung” vornehmen, hieß es. Die Frage der AStA-Vorsitzenden Anja Engelhorn nach der Definition von "komplementär", blieb unbeantwortet. Nach Meinung des AStA dürfe darunter nur verstanden werden, dass die Interessen aller Statusgruppen und insofern der knapp 33000 Studierenden bei der Besetzung besondere Beachtung finden würde.
"Es darf nicht sein, dass die vom Präsidium zu ernennenden Mitglieder des Hochschulrates bis zuletzt geheim gehalten werden”, empört sich AStA-Vorsitzende Anja Engelhorn. "Dies zeigt eindeutig, wie es um die inneruniversitären Demokratie bestellt ist.” Die Stiftungsuniversität verschärft diese Situation. Das zentrale Gremium des Hochschulrates soll sich laut Gesetz aus unterschiedlichen Teilen der Gesellschaft zusammensetzen. "Entsprechend bundesweiter Erfahrungen und mittlerweile gar Studien gehen wir jedoch leider von einem Ungleichgewicht zu Gunsten wirtschaftsnaher Vertreter aus, dies wäre ein Debakel für die freie Wissenschaft.”

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