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Minderheiten-AStA unerschüttert - Jessica Castro Merino neue Vize-Vorsitzende

Datum der Veröffentlichung:Dienstag 22.1.2008

Schon Mitte Dezember musste Anja Muhr angesichts des Vertrauensentzugs der Demokratischen Linken Liste (DL), attac/independent students und der Juso-Hochschulgruppe als stellvertretende AStA-Vorsitzende zurücktreten. Auf der gestrigen Sitzung des Studierendenparlaments wurde nun die 25jährige Studentin der Sonderpädagogik Jessica Castro Merino (attac/is) zu ihrer Nachfolgerin gewählt.

Rein politische Gründe hatten den Rücktritt Anja Muhrs erforderlich gemacht, auf welchen alle ehemaligen Koalitionspartner, Jusos, attac/is und auch DL, pochten. So hatte Anja Muhr beispielsweise die neue Wahlordnung zu Gunsten aller Gruppen mit Ausnahme der Grünen auf illegitimen Wege verhindert und eine inkonsistente Politik gefahren. Die Entscheidung der Grünen in die Opposition zu gehen teilten sie zunächst der Presse, dann erst der Koalition mit. Dies sagt manches über Verantwortungsbewusstsein und Stil dieser Hochschulgruppe aus.

"Ich freue mich, dass die Arbeit im AStA wieder besser und kommunikativer stattfindet”, zeigt sich AStA-Vorsitzende Anja Engelhorn von der Juso-Hochschulgruppe zuversichtlch. "Da schon vor Wochen der Großteil der Referentinnen und Referenten der Grünen Hochschulgruppe die Arbeit gänzlich einstellten, entsteht keine größere Lücke im AStA. Wir arbeiten ab sofort nur unter anderen Vorzeichen; weiterhin effektiv im Sinne der Studierendenschaft”, kommentiert die frisch gebackene Vize-Vorsitzende Jessica Castro Merino den neuen Minderheiten-AStA. Auch der dritte Koalitionspartner DL ist sich sicher, dass das Arbeiten im AStA wieder strukturierter ablaufen wird. "Mit dieser Koalition ist sichergestellt, dass bis zur Bildung einer neuen Koalition nach den anstehenden Studierendenparlamentswahlen die Arbeit geregelt ablaufen kann”, so der hochschulpolitischer Sprecher Steffen Bennewitz von der Demokratischen Linken Liste.

"Der Rücktrittsforderung gegenüber Anja Muhr und die Neuwahl von Jessica Castro Merino, als erfahrene Hochschulpolitikerin, war die einzig richtige Konsequenz aus klaren Verfehlungen der ehemaligen AStA-Vorsitzenden Muhr und ihrer Hochschulgruppe, welche nicht den ersten AStA in diesem Jahr aus machtpolitischen Gründen zum Scheitern verurteilt hat.”, kommentiert die Vorsitzende Anja Engelhorn abschließend die letzten turbulenten Wochen im AStA.

Gemeinsam geht die neue Koalition von arbeitsamen letzten Wochen im Semester aus und zeigt sich gespannt, welches Ergebnis die Wahlen mit sich bringen werden. Wurde die Kandidatur der neuen stellvertretenden Vorsitzenden von allen linken Gruppen unterstützt, kann die derzeitige Koalition sich nicht vorstellen, dass die Grüne Hochschulgruppe, ohne erkennbare politische Konzepte und ohne Willen zur politischen Auseinandersetzung, in absehbarer Zeit wieder Teil eines linken AStA sein wird. Die notwendigen Konsequenzen hatten sie schon nach der Koalition mit der rechtsoffenen Liste der Giraffen nicht gezogen.

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