Kommentar: und sie bewegt sich doch!

Datum der Veröffentlichung:Dienstag 5.9.2006

Leider gab es schon vorher eine generelle Absage von Wissenschaftsminister Corts, die Einführung von Studiengebühren sei sowieso klare Sache. Damit bewies er wiederum deutlich, was sein Verständnis von einer Diskussion über ein durchaus kontroverses Thema ist: das Ziel gebe er vor, nur an der konkreten Ausführung sei dann noch zu feilen.

Diese Demonstration der Arroganz der Macht eines Politikers stellt uns nun vor die Frage, warum die heutige Anhörung in dem gegebenen Umfang stattfindet: Wäre es nicht im allgemeinen Interesse, sich Zeit und Mühe zu sparen und eine Anhörung zu einem Thema mit schon klarem Ausgang zu streichen? Natürlich freut es uns, in offiziellem Rahmen Gehör zu finden - allerdings sind wir über die Unsinnigkeit dieser Veranstaltung etwas bestürzt. Eine vorher getätigte Aussage des "Schirmherren" der Veranstaltung führt schon von vornherein den Sinn der Veranstaltung ad absurdum. Unser Verständnis einer Anhörung scheint sich nicht mit der des Ministers zu decken.

Der Autor, Stefan Wender, ist Referent für Politische Bildung des AStA.

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