Beschluss Ungültigkeit Briefwahlstimmzettel

Datum der Veröffentlichung:Sonntag 7.1.2018

Beschluss über die Ungültigkeit bereits versendeter Briefwahlstimmzettel im Fachbereich 01 und den zügigen Ersatz derselben und Gewähr einer Nachfrist

Der studentische Wahlausschuss hat am 5.1.2018 die Fehlerhaftigkeit der bereits versendeten Briefwahlstimmzettel des Fachbereichs 01 festgestellt. Der Wahlausschuss hat für die Fachschaftsratswahlen im Fachbereich 01 drei Listen zugelassen und zwar: »Kritische JuristInnen«, »Gemeinsame Liste Rechtswissenschaft (+LHG+RCDS)« und »Jusos im Recht«. Auf dem fehlerhaften Stimmzettel wird aber eine nicht zugelassene vierte Liste aufgeführt. Zudem waren die Angaben der Kandidat*innen der Listen teilweise unrichtig. Damit sind die Stimmzettel des Fachbereichs 01 offensichtlich nicht verwertbar.
Der Wahlausschuss fast daher folgenden Beschluss:
Die vor dem 5. Januar versendeten Briefwahlunterlagen für die Fachschaftsratswahlen und das Studierendenparlament sind ungültig. Den Wähler*innen werden umgehend berichtigte Wahlunterlagen zugeleitet und eine Nachfrist gewährt. Die neuen korrigierten Wahlunterlagen sollen spätestens am 23.01.2018, um 16 Uhr beim Wahlamt der Goethe Universität eingehen.
Mit freundlichen Grüßen,
_________________________
Matthias Ebbertz (Vorsitzender)
Marcus Klein (Schriftführer)
Hans-Georg von Schweinchen (stv. Vorsitzender)

Soziale Netzwerke