AStA Uni Frankfurt begrüßt Urteil im Kölner Pick-Up Prozess

Datum der Veröffentlichung:Mittwoch 15.6.2016

Der AStA der Universität Frankfurt begrüßt das Urteil des Landgerichts Köln im Prozess gegen ein Mitglied der Hochschulgruppe campus:grün Köln. Ein sogenannter „Pick-Up Artist“ hatte Anfang März zahlreiche Abmahnungen an politische Organisationen, sowie deren öffentlich bekannte Mitglieder versendet, in denen diese dazu aufgefordert wurden, zwei Artikel von ihren Webseiten zu löschen, in denen er kritisiert wurde. Dass das Landgericht Köln ihm nicht Recht gegeben hat, ist ein wichtiges Signal für alle, die den Sexismus in dieser Gesellschaft nicht akzeptieren wollen. Mit dem Urteil zeigt das Gericht auch, dass es sich nicht zum Handlanger einer sexistischen Szene machen lässt, die jede Kritik an ihren umstrittenen Praktiken im Keim ersticken möchte.
„Dass politische Organisationen und Privatpersonen sich ohne Angst vor juristischen Einschüchterungsversuchen zu relevanten Themen äußern dürfen, ist das Fundament jeder politischen Arbeit“ sagt Valentin Fuchs, Vorstand des Frankfurter AStA. „Es ist schon ein skandalöser Vorgang, dass versucht wurde, Mitglieder politischer Organisationen persönlich für angeblich unzulässige Kommentare ihrer Organisationen haftbar zu machen. Protest gegen organisierten Sexismus muss möglich sein und dass das Landgericht das auch so sieht ist gut.“
Hintergrund des Verfahrens ist der Rechtsstreit eines sogenannten „Pick-Up Artists“ mit dem AStA der Universität Frankfurt. Dieser hatte Anfang Januar vor dem Oberlandesgericht eine einstweilige Verfügung gegen den AStA erwirkt, die ihm die Verbreitung zweier Artikel in denen der Kläger kritisiert wurde untersagt. In der Folge verbreiteten Anfang März zahlreiche politische Organisationen die Artikel um auf den organisierten Sexismus der „Pick-Up“ Szene hinzuweisen und Solidarität mit dem Frankfurter AStA zu demonstrieren.

Weiterführende Links:

Pressemitteilung zum Urteil des OLG gegen den AStA Uni Frankfurt

Senatsresolution der Goethe-Uni gegen Pick Up

Bundesweite Solidaritätserklärung
 

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